Monday, April 24, 2006

Back Link Europa in Brüssel

Im März und April dieses Jahres verbrachte ich zwei Wochen in Brüssel. Ich bin Juristin bei einer deutschen Kommunalverwaltung und habe seit Jahren viel mit EU-Recht zu tun. Meine Arbeit in diesem Bereich ist stark davon beeinflusst, die praktischen Auswirkungen von Entscheidungen zu organisieren und zu steuern, die in Brüssel getroffen werden. Um es konkret zu machen, zwei Beispiele: wie darf die öffentliche Hand Aufträge erteilen? Welche Regeln sind dabei zu beachten? Wann ist ein Naturschutzgebiet ein FFH (Flora-Fauna-Habitat)-Gebiet? Die FFH-Richtlinie soll die letzten Naturschätze bewahren helfen, die es im dicht besiedelten Europa noch gibt.

Es ist einfacher, sich mit solchen Fragen auseinanderzusetzen, wenn man erlebt hat, wie die EU „funktioniert“. Dafür durfte ich nach Brüssel fahren. Hier ist sind meine Erfahrungen aus dieser Zeit:

Dienstag, 28. März 2006

Der zweite Tag in Brüssel. Was mich gestern Abend sehr beschäftigt hat: die Diskrepanz zwischen der Realität dieser Stadt und den Zielen, die die hier vertretenen Organe der EU anstreben. Der Stadtteil, in dem mein Hotel ist, ist sehr heruntergekommen, es leben dort sehr viele Afrikaner. Ich habe so deutlich das Gefühl, als Europäerin einer Minderheit anzugehören, mich in einer unbekannten Kultur zu bewegen, wie ich es bisher nur einmal in den USA hatte, als mir nachgerufen wurde. „You are wrong in this area!“. Morgen gehe ich wahrscheinlich auf eine Konferenz zum Thema „Learning together“, bei der es um größere soziale Kohäsion gehen wird ... und von der Konferenz fahre ich dann wieder zurück nach St. Gilles...

Meinen Einstieg in Brüssel hatte ich mit einem schrecklichen Erlebnis. Ich wurde in der Straßenbahn von einem Taschendieb bestohlen, der mir nicht ganz geschickt genug das Portemonnaie aus der Handtasche zog. Als mir klar war, was geschehen war, und die drei ausgestiegen waren, stieg ich so schnell es ging hinter ihnen aus der Straßenbahn heraus und schrie mit einer Lautstärke, die ich mir gar nicht zugetraut hätte: „Der Mann hat mich bestohlen! Hilfe!“ Ich hatte riesiges Glück: eine Frau, die mich verstanden hatte, griff beherzt ein (sie war Berlinerin ...!) - was genau geschehen ist, weiß ich gar nicht, denn mir wurde vor Schreck ganz schwindelig. Jedenfalls fiel plötzlich mein Portemonnaie zu Boden, ich griff blitzschnell danach und steckte es ein. Die Männer kamen enorm aggressiv auf mich zu – ich hätte sie beschuldigt, gestohlen zu haben – und die Frau fragte mich nur, ob ich die Polizei holen will. Das verneinte ich, ich hatte nur einen Wunsch: zum Hotel! Netterweise brachte mich meine unbekannte Helferin bis vor die Tür. ...Unruhige Nacht mit scheußlichen Albträumen.

Am nächsten Morgen war ich bald bei den ersten glitzernden Gebäuden der EU angelangt. Im Europabüro wurde ich wirklich nett aufgenommen und schon eine Stunde nach meiner Ankunft wurde ein kleines Programm besprochen. Gestern (und bis heute) Mittag ging es los mit einer Sitzung der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Kommunen Europas. Aus insgesamt ca. 40 Städten und Gemeinden treffen sich in regelmäßigen Abständen die EU- und Förderbeauftragten deutscher Kommunen, um sich Vorträge anzuhören, über sie zu diskutieren und relevante Themen zu erörtern. Ein wichtiger Punkt: alles waren sich einig, dass das Thema Europa in Deutschland endlich (und reichlich spät) vom Exotenthema zum mainstream-Thema geworden ist – andere Staaten sind uns da weit voraus!

Donnerstag, 30. März 2006

Eine unglaubliche Flut von neuen Eindrücken ist in den letzten Tagen auf mich eingeprasselt –sehr interessant und sehr anstrengend. Vor einer Stunde (jetzt ist es 17 Uhr) bin ich von der Konferenz „Learning Togeher“ ins Büro zurückgekehrt und ich will noch ein paar Dinge aufschreiben, bevor sie der Erinnerung entfleuchen, getreu dem Motto, dass man neue Eindrücke frisch festhalten muss, man hält das Neue nur allzu bald für normal.

Ich bin – das nebenbei - abends unglaublich „häuslich“ und gehe kaum aus. Eine kleine Szene vorhin hat mir noch einmal deutlich gemacht, wie mich diese blöde Geschichte vom Sonntagabend beeinträchtigt: ich musste wieder einmal die verhasste „Prémetro 3“ nehmen und beim Einsteigen kam irgendein Mensch hinter mir an meine Handtasche. Ich riss die Handtasche mit einem gewaltigen Ruck nach vorne und umklammerte sie fest – der Mann muss gemerkt haben, was ich dachte, denn es hielt entschuldigend eine Aktenmappe hoch. Das Herz klopfte mir bis zum Hals und es dauerte eine Weile, bis ich mich beruhigt hatte. Abgesehen von diesem Erlebnis ist es natürlich auch schon eine gewisse Leistung, jeden Tag ungefähr zwölf Stunden unterwegs zu sein, durch eine fremde Stadt zu laufen, sich neu zu orientieren und munter zwischen Englisch, Deutsch und Französisch hin- und herzuspringen. Da muss ich abends nicht auch noch etwas erleben. Mein Französisch wird zu meiner Freude immer besser. Ich habe seit Tagen Muskelkater in den Beinen, weil ich es nicht gewohnt bin, so viel in feinen Schuhen herumzulaufen – Brüssel ist ziemlich hügelig!

Zurück zum Dienstag. Nach der RGRE- Konferenz fand nachmittags noch eine Arbeitsgemeinschaft im Gebäude der Europäischen Kommission statt, zu der ich mitgehen durfte. Diese Arbeitsgemeinschaft bot eine ganz andere Sicht als das Treffen am Morgen. Morgens wurde intensiv darüber diskutiert, wie die lokalen Anwender ihre Positionen besser einbringen können, am Nachmittag referierte ein Ministerialdirigent über das EU- Gesetzgebungsverfahren – sehr klar, sehr präzise und strukturiert, aber wenn der Vortrag nicht für andere Menschen als mich bestimmt gewesen wäre, hätte ich an manchen Stellen heftig widersprochen. Der Referent hob darauf ab, dass die bayerische „Vertretung“ und alle anderen Vertretungen auf nicht- nationaler Ebene verfassungswidrig seien, denn Außenpolitik sei Sache der Bundesregierung. Mag ja sein, ist dem entgegenzuhalten, aber muss die Bundesregierung sich nicht fragen, ob sie die Vertretung des sogenannten nachgeordneten Bereichs zu sehr vernachlässigt hat, wenn immer mehr kommunale Vertretungen entstehen?

Er wetterte geradezu, dass die Richtlinien der Kommission im ersten Entwurf in der Regel ganz glasklar, gut durchdacht und eindeutig seien – sie würden dann von Politikern und Bürokraten aus den Ländern verwässert. Bei der Dienstleistungsrichtlinie zeige sich jetzt, dass die Bundesregierung „die Hosen voll“ und die Intention gar nicht verstanden habe. Dem muss man dringend entgegenhalten, dass die glasklaren Richtlinien der Kommission auch deshalb verwässert werden, weil sie die Realität bei den „Umsetzern“ nicht berücksichtigen! Aber ... es war ja nicht meine Veranstaltung, und darum habe ich geschwiegen.

Nach der Veranstaltung habe ich dann noch einen sehr schönen Spaziergang gemacht, über die Grand` Place (von der ich überwältigt war), und in ihre Umgebung, die eine wirkliche Entdeckung war, wunderschöne überdachte Galerien, die Kathedrale, ich habe mich, ohne Reiseführer, einfach durch die Gassen treiben lassen –sehr schön. Um acht Uhr dann im Hotel. Das Zimmer war nicht gemacht, aber das war mir egal; ich war müde und hungrig, also heiße Dusche und ein schöner Salat, dazu ein Bier – ich habe hier eine Sorte gefunden, die mir sehr gut schmeckt und gönne mir jeden Abend 0,3 Liter – dann Telefonieren, Lesen und früh einschlafen.

Freitag, 31. April 2006

Als ich heute Morgen ins Büro fuhr, fiel mir auf, dass Freitagnachmittags der große Exodus aus Brüssel stattfindet. Die Metro wimmelte von Leuten, die mit kleinen Trollies und Handgepäck-Taschen unterwegs waren um sich nach der Arbeit dann wahrscheinlich in alle Himmelsrichtung aufzumachen für ein Wochenende zu Hause. Worauf ich bisher noch gar nicht eingegangen bin, fällt mir dabei ein: das intensive Gefühl, in der Hauptstadt Europas zu sein. Gleich an dem Montagmorgen, als ich das erste Mal in der Metrostation „Schumann“ ausstieg, war ich begeistert von dem Sprachgewimmel, das mir entgegenschlug. Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch, Russisch, Französisch, Schwedisch klangen auf der Rolltreppe nach oben an mein Ohr. Und wie verschiedenartig die Menschen sind, wie unterschiedlich sie sich bewegen und geben. Die ganze Vielfalt Europas schlägt einem entgegen – ich habe wirklich das Gefühl, mich in einem Schmelztiegel zu bewegen. Ob es zur Verschmelzung kommen wird und ob aus der EU wirklich etwas wird, steht auf einem anderen Blatt...

Eine Verschmelzung verläuft natürlich nie reibungslos: als ich mir am Montagmittag ein Brötchen holen wollte, landete ich in einem sehr netten, sehr französischen Bistro, aus dem man auch alles mitnehmen konnte („emporter“ – und nicht etwa „take away“). Vor mir war ein Brite dran und ich beobachtete mit einem gewissen Vergnügen, wie die Verkäuferin und er aufeinander einredeten – sie in wunderschönem Französisch, er im mir so vertrauten Englisch – ohne dass sie sich in irgendeiner Weise verständigt hätten. Ein paar kurze Worte von mir halfen schließlich weiter.

Spätestens seit der großen Konferenz „Learning Together“ kann ich mit Sicherheit sagen: die Franzosen und die Briten sind es, die sich Fremdsprachen am hartnäckigsten verweigern, wobei sich einige Franzosen wenigstens noch bemühten, Englisch zu reden, wenn auch mit starkem Akzent. Von den Briten gab es, wenn überhaupt eine Erklärung abgegeben wurde, nur die spaßige Bemerkung, dass man eben nur Englisch könne. Beeindruckend dagegen einige Schweden und Niederländer, die mühelos in drei verschiedenen Sprachen durcheinander diskutierten!

Diese große Konferenz fand am Mittwoch statt – ich habe es ganz allein fertiggebracht, dass mich „Die Kommission“ am späten Dienstagabend noch registriert hat. Das sind die kleinen Dinge, auf die ich bin. Einfach anrufen, vorsichtig auf Französisch losreden, ins Englische wechseln und etwas erreichen.

Die Konferenz fand in einem großen Hotel im Zentrum Brüssel statt, und mein Weg dorthin war ein Erlebnis. Ich hatte mich in der Adresse geirrt, hatte den Boulevard du Midi gesucht – und nicht, wie es richtig gewesen wäre, die Rue du Midi. So landete ich, nachdem ich einen ziemlich langen Fußmarsch durch ein sehr, sehr arabisches Viertel zurückgelegt hatte, vor einem verlotterten kleinen Hotel (zufällig war unter der Hausnummer am Boulevard du Midi auch ein Hotel), von dem ich mir beim besten Willen nicht vorstellen konnte, dass da die Konferenz sein sollte. Als mir mein Fehler klar wurde, rannte ich zu einem Taxistand und wurde, als ich die Adresse nannte, sofort aufs Übelste beschimpft – die Adresse sei so nah, was fiele mir nur ein? Leider reichte mein Französisch nicht, dem Taxifahrer wirklich Paroli zu bieten. Na, jedenfalls war ich endlich am richtigen Ort, und dann wurde es sehr interessant, anregend und schön.

Die Konferenz wurde von der Europäischen Kommission veranstaltet und hatte den Titel „Learning together: Lessons drawn from the Community Action Programme to combat Social Exclusion“- das Community Action Programme lief im Zeitraum 2000 – 2005 und nun sollten Erfahrungen zusammengetragen, ausgetauscht und diskutiert werden oder, wie der Generaldirektor der Europäischen Kommission, Nikolaus van der Pas, es in seiner Begrüßungsrede ausdrückte: es sollten Bilanz gezogen und Lehren für die Zukunft gewonnen werden. Eine hochinteressante Erfahrung.

Sonntag, 2. April 2006

Das Wochenende war schön. Am Freitag habe ich zunächst einmal die Schlüssel für die Wohnung bekommen, in der ich von jetzt an wohnen werde, und bin dann auch gleich umgezogen. Erst einmal musste ich einkaufen, ein paar Lebensmittel, Teekanne (endlich wieder mein geliebter Tee!) und – das war das Wichtigste – Bettwäsche! Die war nämlich nicht in der Wohnung. Wie es oft in einer Stadt ist, in de man sich nicht auskennt: ich fand und fand kein Kaufhaus, kein Wäschegeschäft, so dass mein Einkauf zu einer ziemlich anstrengenden, schweißtreibenden Angelegenheit wurde. Schließlich wurde ich aber in einem großen Supermarkt fündig. Dann alles in die Wohnung geschleppt, schnell etwas getrunken, zum Hotel, meinen Auszug angekündigt – alles auf Französisch! Dann blitzschnell gepackt und per Metro zurück in die Wohnung. Was war ich froh, das Hotel zu verlassen. Der Freitagabend war dann richtig schön. Ausgepackt, zu Hause angerufen, Spaghettis gekocht, den Blick auf den schönen Platz vorm Haus genossen. Ausgeruht.

Gestern mein Geburtstag – ein bisschen komisch war es schon, ihn ganz alleine zu begehen, aber ich habe einen schönen Tag verbracht. Die nächste Umgebung erkundet, die wirklich reizvoll ist – hier war früher der Fischereihafen, was man zumindest an den vielen Fischgeschäften und –restaurants noch merkt. Ich habe mehrere Stunden im „Museum für schöne Künste“ verbracht, viele Bilder von niederländischen Malern des XV., XVI. und XVII. Jahrhunderts bewundert. Ein Raum war ganz und gar Breughel gewidmet. Ich habe mir die Bilder in aller Ruhe ansehen können – das Museum war erstaunlich leer.

Heute: um viertel vor neun auf der Grand` Place – tatsächlich ohne Touristen, aber dafür, leider, mit beginnendem Regen, der immer heftiger wurde. Als ich um zehn im Musikinstrumentenmuseum war, war ich ziemlich durchnässt. Ich war dreieinhalb Stunden im Museum – was sicherlich auch daran lag, dass man viele, viele Musikbeispiele hören konnte. Ich habe es dort sehr genossen. Als ich wieder draußen war, strahlte die Sonne, so dass der Abstecher ins Quartier Marolles gut gelang. Wieder ein Stadtteil mit vielen verelendeten Ecken – und über allem ein absurd großer Justizpalast.

Mittwoch, 5. April 2006

Heute steht kein Programm an, so dass ich in aller Ruhe das Geschehen der letzten Tage aufarbeiten kann – es ist schon erstaunlich, dass sich für mich schon fast ein Gefühl von „Normalität“ auf dem täglichen Weg ins Büro eingeschlichen hat. Wie schnell das geht!

Sonntagabend gab es noch einen Spaziergang um die schönen Plätze in der Nähe der Wohnung - in einer Seitenstraße ein wunderbares Restaurant. Herrliche Fischsuppe, Seezunge, dazu Brot, Wasser und Wein. Das Essen war köstlich, das Restaurant- wie eigentlich alle Lokale in Brüssel- sehr voll, die Stimmung heiter und gelöst, die Bedienung aufmerksam. Französische Stimmung. Ganz anders als bei uns zu Hause.

Montag dann eine Sitzung des Ausschusses der Regionen, genauer gesagt bei der Sitzung einer der Fachkommissionen (für nachhaltige Entwicklung). Der Ausschuss der Regionen hat ein wunderbares Gebäude ganz in der Nähe des Büros, und ich fand es schön, das einmal von innen sehen zu können. Wie immer in Brüssel – daran habe ich mich noch nicht so ganz gewöhnt – ging es spät los: die Sitzung sollte um elf Uhr beginnen, startete aber noch später – und dafür dauerte es dann aber auch bis nach zwei, bis es eine Mittagsunterbrechung gab. Ich hatte großes Glück, denn ich durfte mitten unter den Mitgliedern der Fachkommission sitzen (eigentlich streng verboten, aber mein Sitznachbar hatte das für mich arrangiert). So konnte ich der Diskussion auch wirklich folgen. Es war schon faszinierend: aus jeder Sprache der EU wurde in jede Sprache übersetzt und es wurde auch in jeder Sprache diskutiert! Das war aber auch beinahe schon das Bemerkenswerteste, denn die Sitzung selber war ziemlich lahm, fand ich. Das interessanteste waren die Gespräche in der Mittagspause. Kontakte wurden erneuert, Fäden geknüpft, Verabredungen getroffen...

Freitag, 7. April 2006

Noch einmal eine Sitzung des Ausschusses der Regionen; diesmal der Fachkommission „Verfassung“. Sehr interessant, da es um den „Plan D“ (Demokratie, Diskussion, Dialog) ging. Dieser Mitte 2005 vorgelegte Aktionsplan für eine bessere Kommunikationsarbeit der Kommission zu Europa ein Mittel, mit dem sich die Kommission nach dem negativen Ausgang der Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden um eine bessere Vermittlung der Europapolitik bei den Bürgern bemüht. Die Kommission fordert Behörden, Bürger und Organisationen aller Ebenen in den Mitgliedsstaaten zum Handeln und Diskutieren auf. Für gemeinsame Maßnahmen hat die Kommission fünf Bereiche festgelegt. Interessant dabei ist, dass die Rolle der Bürger durch Förderung der Kontakte zwischen den Bürgern und öffentlichen Einrichtungen gestärkt werden soll; ebenso soll persönlichen Begegnungen zwischen den Bürgern eine entscheidende Bedeutung zukommen, die die EU durch schon bestehende Initiativen – z.B. Jugend in Aktion und Kulturförderung – unterstützen will. Die Zusammenarbeit zwischen nationaler und europäischer Ebene soll durch Informationsstellen des neuen Europe Directe-Netzwerk gefördert werden, die in Deutschland auch schon vielfach (leider weitgehend unbemerkt) eingerichtet worden sind. Über den Ausschuss der Regionen sollen außerdem die Debatten mit der Zivilgesellschaft zu europapolitischen Themen auf regionaler und lokaler Ebene intensiviert werden.

Am 27. März 2006 startete die EU- Kommission zudem ein Internet-Diskussionsforum in zwanzig Sprachen zur Zukunft Europas, das auf sechs Monate ausgelegt ist und an dem sich jeder Bürger beteiligen kann.

Das Diskussionsforum ist unter folgender Internetadresse erreichbar.

Ich bin gespannt, was die Phase des Nachdenkens bringen wird. Die Idee des vereinten Europas wurde als Reaktion auf die schrecklichen Ereignisse des zweiten Weltkriegs geboren. Die Generation der Gründerinnen und Gründer hat die Verantwortung für den Fortbestand ihrer Idee an uns weitergegeben. Wir, die Nachfolgegeneration, habe etwas erleben dürfen, was es in Europa noch nie gegeben hat: sechzig Jahre Frieden. Wird uns der Gedanke daran beflügeln, das Haus Europa weiter zu bauen? Werden wir erlahmen? Wird die EU lebendig bleiben oder ausgeholt werden? Nach der Zeit in Brüssel hoffe ich, dass es uns Europäern gelingt, die Leistung zu vollbringen, weiter zusammenzuwachsen.

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